WIN@WBV übergibt OB Forderungen zum Thema Digitalisierung

Der  Arbeitskreises Infrastruktur und Stadtverwaltung der WIN@WBV übergab Oberbürgermeister Carsten Feist kürzlich ein Papier zum Thema Digitalisierung. Die Sprecher Olaf Fischer und Michael Janßen  fassen darin Forderungen des Arbeitskreises zu diesem hochaktuellen Thema zusammen. Im Rahmen des vorgeschlagenen Maßnahmenkatalog wird insbesondere die Notwendigkeit aufgezeigt, Digitalisierung als Querschnittsaufgabe der gesamten Kommune zu verstehen. Die Beteiligung von lokalen Know-How-Trägern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung sowie der Bürgerinnen und Bürger als Nutzer ist zu berücksichtigen. Der Mehrwehrt der Digitalisierung muss für alle Wilhelmshavener*innen im Sinne ihrer „Smart City“ klar erkennbar werden. Ein wesentliches Element einer effizienten Digitalisierungsstrategie ist aus Sicht von WIN@WBV zudem die interkommunale Zusammenarbeit. Konkret schlägt der Arbeitskreis ein Organisationsmodell vor, das den genannten Aspekten Rechnung trägt. 

Das Onlinezugangsgesetzes (OZG), das bis Ende 2022 zwingend vorschreibt, sämtliche Leistungen der Verwaltung auch digital anzubieten, stellt die Verwaltung mit fast 200 Einzelleistungen unter hohen zeitlichen Druck. Daher erachtet es WIN@WBV als notwendig, das Thema Digitalisierung als Stabsfunktion und Projektleitung in der Verwaltungsspitze anzusiedeln. Parallel zur Verwaltung muss auch in der Politik dem Thema eine sehr hohe Priorität beigemessen werden. Daher kann die von der Gruppe CDU/WBV beantragte, regelmäßige Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Digitalisierung“ im Ausschuss für Personal, Datenverarbeitung und Gleichstellung nur ein erster Schritt sein. WIN@WBV strebt für die kommende Ratsperiode einen eigenen Ausschuss „Digitalisierung“ an.

Hinsichtlich der Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie und der daraus folgenden Ziele sieht WIN@WBV zeitlich einen dringenden Handlungsbedarf. Am Beispiel der Einführung eines webbasierten Campus-Managementsystems an der Jade Hochschule erläutert Prof. Dr. Uwe Weithöner die Zeithorizonte und die Notwendigkeit der zeitnahen Schaffung von personellen und organisatorischen Voraussetzungen. 

Die Vernetzung der städtischen Einrichtungen ist aus Sicht von WIN@WBV qualitativ auf hohem Niveau. Ebenfalls erkenne man an, dass es im Laufe der Corona-Pandemie gelungen ist, einen erheblichen Teil der Beschäftigten mit heimischen Telearbeitsplätzen zu versehen. Ein Schwachpunkt dabei ist jedoch die vorhandene Telefonieanlage. Die AK Mitglieder sehen aus eigener Erfahrung die Einrichtung eines leistungsfähigen IP-Telefonsystems als unverzichtbare Voraussetzung an, um beispielsweise die Beschäftigten am Telearbeitsplatz anzubinden,  die telefonische Erreichbarkeit für die Bürger zu verbessern und den Vorgaben des Datenschutzes gerecht zu werden. Entsprechende Mittel stehen im aktuellen Haushalt zur Verfügung und die Maßnahme sollte zeitnah angegangen werden. Bis dato waren die Mitarbeiter der Städtischen Datenverarbeitung überwiegend mit Aufgaben im Rahmen der Pandemie beschäftigt. WIN@WBV schlägt vor, hier auch auf die Erfahrungen der Jade Hochschule zurückzugreifen. 

 WIN@WBV fordert, dass der Digitalisierungsschwung der Pandemie unbedingt genutzt werden muss, um das digitale Bewusstsein in der Kommune zu stärken und den Prozess in Politik und Verwaltung zu beschleunigen. Dabei sind die Verwaltungsprozesse mit den Möglichkeiten der Digitalisierung zu analysieren und zu gestalten. Die besonderen Aspekte der Ergonomie, des Datenschutzes und der barrierefreien Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger sind zu berücksichtigen.  

Abschließend stellt WIN@WBV fest, dass der Prozess der Digitalisierung Politik und Verwaltung vor große Herausforderungen stellt, die zeitnah angenommen werden müssen.

19.05.2021